Demokratieschutz durch Verbote? Podiumsdiskussion 28./29.09.2026

Prof. Dr. Sabrina Schönrock – Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

Prof. Dr. Fabian Virchow – Hochschule Düsseldorf

Prof. Dr. Christoph Kopke

Demokratieschutz zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Demokratischer Widerstand gegen die extreme Rechte beginnt nicht erst beim Staat. Das Panel widmet sich der Rolle zivilgesellschaftlicher Initiativen, Bündnisse und Netzwerke sowie ihren Möglichkeiten und Grenzen im Umgang mit demokratiefeindlichen Entwicklungen. Diskutiert werden Formen gesellschaftlicher Resilienz und das Zusammenspiel von staatlichem und zivilgesellschaftlichem Handeln.

• Prof. Dr. Gideon Botsch – Universität Potsdam
• Florian Krahmer – Universität Leipzig
• Dr. Karsten Wilke – Hochschule Düsseldorf

Moderation: Prof. Dr. Fabian Virchow

PANEL II – Verbote als Instrument der wehrhaften Demokratie

Vereins- und Parteiverbote zählen zu den weitreichendsten Instrumenten einer wehrhaften Demokratie. Das Panel beleuchtet ihre rechtlichen Voraussetzungen, ihre politische Einbettung sowie ihre praktische Umsetzung. Im Mittelpunkt stehen die Frage nach ihrer Wirksamkeit sowie die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Verbotsmaßnahmen.

• Dr. Thomas Kliegel – Vorsitzender Richter am Landgericht
• Dr. Carl Melchers – Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
• Prof. Dr. Walter Fuchs – Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

Moderation: Prof. Dr. Christoph Kopke

 Der Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist auch Aufgabe ihrer Institutionen. Das Panel richtet den Blick auf Justiz, Polizei, Bundeswehr und weitere staatliche Einrichtungen sowie ihren Umgang mit demokratiefeindlichen Bestrebungen. Diskutiert werden institutionelle Verantwortung, Handlungsspielräume und Herausforderungen einer an den Werten des Grundgesetzes orientierten Verwaltungspraxis.

• Dr. Haydée Mareike Haass – Deutsche Hochschule der Polizei
• Dr. Philipp Köker – Leibniz Universität Hannover
• Dr. Markus Steinbrecher – Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Moderation: Dr. Carl Melchers

PANEL IV – Strafrecht, Staatsschutz und weitere Instrumente des Demokratieschutzes

Nicht jede Herausforderung lässt sich mit Verboten beantworten. Das Panel widmet sich strafrechtlichen Instrumenten, Maßnahmen des Staatsschutzes und weiteren staatlichen Handlungsoptionen zum Schutz der Demokratie. Im Mittelpunkt stehen deren Zusammenspiel mit den zuvor diskutierten Instrumenten sowie ihre Möglichkeiten und Grenzen innerhalb des demokratischen Rechtsstaats.

• Christoph Renner – Universität Jena
• Jun.-Prof. Dr. Jennifer Grafe, LL.M. – Eberhard Karls Universität Tübingen

Moderation: Dr. Karsten Wilke

Prof. Dr. Fabian Virchow

Rechtsextremismusforschung und Demokratieschutz