Veranstaltungsempfehlung: Polizeiliche Maßnahmen gegen neue Protestformen von Klimaaktivist*innen – nationale und internationale Perspektive

mit Vertreter*innen aus Polizei, Klimabewegung und Wissenschaft
Dienstag, 6. Juni 2023 17.00 Uhr

Teilnahme vor Ort (HWR Berlin, Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin – Haus 6A, Raum 008) oder Online https://meet.hwr-berlin.de/b/lud-xgk-tyc

In Medien und Fachöffentlichkeit wird der Umgang mit diesen Protestformen kontrovers diskutiert. Dabei wird ein breites Spektrum grundsätzlicher Fragen hinsichtlich der Legitimität der Proteste, seines verfassungsrechtlichen Schutzes, dem Charakter als ziviler Ungehorsam, der Angemessenheit strafrechtlicher Normen im Umgang hiermit und der Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft bei der Umsetzung internationaler Verpflichtungen zum Klimaschutz aufgeworfen. Das Werkstattgespräch mit [Teilnehmer aufzählen] bietet ein Forum für die sicherlich kontroverse Diskussion, wie der Staat mit den Klimaprotesten im Spannungsfeld von verfassungsrechtlich garantierter Versammlungsfreiheit einerseits und möglichen (straf-)rechtlichen Beschränkungen andererseits umgehen soll. Dabei wird es u.a. darum gehen, wie ein polizeilicher Umgang mit den Herausforderungen der Klimaproteste aussehen könnte, wie rechtliche Normen exekutiv durchgesetzt werden können und ob es dafür neuer rechtlicher Regelungen bedarf. Diese sicherheitspolitische Debatte soll zudem erweitert werden, indem parallele Entwicklungen in anderen Ländern einbezogen sowie menschenrechtliche Verpflichtungen und deren Anwendung auf die Klimaproteste berücksichtigt werden.

Über diese Fragen diskutieren wir mit:

• PD Andreas Suhr (L Stab Dir E/V)
• N.N., Aktivist*in der Letzten Generation Berlin
• Prof. Dr. Ekkehard Strauß, HWR Berlin

Moderation: Prof. Dr. Clemens Arzt, HWR Berlin

Wir würden uns freuen, wenn wir Sie als Zuhörer:in begrüßen dürfen und Sie sich an der anschließenden Diskussion beteiligen. Eine Teilnahme ist entweder Online (ohne Voranmeldung) oder vor Ort in Präsenz möglich (s.u.).

Eine Veranstaltung des Forschungsinstituts für öffentliche und private Sicherheit (FÖPS Berlin) der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR Berlin).

Gern Weitersagen

Wir freuen uns, wenn Sie diese Einladung in Ihrem beruflichen Umfeld, gern aber auch im Freundes- oder Bekanntenkreis weiterempfehlen. Der Link zu dieser Ankündigung: https://www.foeps-berlin.org/veranstaltungen/

Teilnahme vor Ort

Die Veranstaltung ist grundsätzlich für alle Interessierten zugänglich, die Teilnahme kostenfrei möglich. Die Veranstaltung findet am Campus Lichtenberg der HWR Berlin, Alt Friedrichsfelde 60 in Haus 6A Raum 008 (Erdgeschoss – barrierefreier Zugang) statt. Sie können an diesem Werkstattgespräch gern vor Ort teilnehmen. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Sie vorab um eine formlose Anmeldung per eMail an .

Sie erreichen uns am besten über folgende ÖPNV-Verbindungen: Bus 108/194 (Bildungs- und Verwaltungszentrum), Bus 192 (Alt-Friedrichsfelde), U5 (Friedrichsfelde), S5/S7/S75 (Friedrichsfelde Ost) und Tram-Linien M17 / 27 (Alt-Friedrichsfelde / Rhinstraße).

Teilnahme Online

Die Veranstaltung wird über den BigBlueButton-Videokonferenzserver der HWR Berlin übertragen. Sie können daran über folgenden Link teilnehmen: https://meet.hwr-berlin.de/b/lud-xgk-tyc. Für die Online-Teilnahme brauchen Sie sich nicht anmelden, es werden keine Login-Daten benötigt. Der Meetingraum wird 30 Minuten vor Veranstaltungsbeginn geöffnet. Um sich im Chat / an der Diskussion beteiligen zu können, empfehlen wir Ihnen, den Link über Google Chrome oder Microsoft Edge aufzurufen – bei anderen Browsern kann es u.U. zu Einschränkungen kommen.