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Digitales EhRi Treffen – Schwerpunktthema Befangenheit mit Richter i.R. Gert Wegner (LG Neuruppin – Brandenburg)

7. Dezember um 18:00 bis 20:00

Im Rahmen der derzeitigen COVID-Beschränkungen finden unsere Veranstaltungen via Zoom digital statt. Eine Teilnahme ist mit einem Smartphone, PC oder auch per telefonischer Einwahl möglich.

Sie erhalten nach Anmeldung einen Einwahllink / Telefonnummer, für den Zutritt zur Veranstaltung.

Ein Antrag auf Befangenheit ist ein Antrag, mit dem sich Berufsrichter und ehrenamtliche Richterinnen und Richter (insbesondere Schöffinnen und Schöffen) oft konfrontiert sehen. Wir möchten uns mit Richter am Landgericht i.R. Gert Wegner über diese Thematik austauschen. Unser Referent wird sicherlich alle Fragen rund um dieses Thema beantworten können.

  • Sind Befangenheitsanträge erfolgreich? Mit welchen Begründungen?
  • Stimmt der Eindruck, dass in Fällen von Konfliktverteidigungen oft „wild“ Befangenheitsanträge gestellt werden, weil sich das so als Standardprozedere durchgesetzt hat? Oder gar aus Gründen der Prozessverschleppung?
  • Wie problematisch ist die Tatsache, dass über die Befangenheit eines einzelnen Richters in einer größeren Kammer von derselben Kammer entschieden wird? Erweckt diese Regelung nicht auch schon die Besorgnis der Befangenheit (der Kollegen)?
  • Können Staatsanwälten ebenfalls Befangenheitsanträge erhalten?
  • Welche Besonderheiten gibt es für ehrenamtliche Richter? Welche Konsequenzen hätte es zum Beispiel, wenn ein Schöffe befangen ist, das auch weiß, aber nicht kund tut?

Referent: Gert Wegner

Moderation: Heike Schmidt

Technischer Support (auch in der Veranstaltung): Norman Uhlmann ()

 

Achtung: Wenn die Anmeldung auf dieser Webseite nicht funktioniert, so senden Sie gerne eine Mail mit Vorname, Nachname an , wir tragen Sie dann händisch dazu. Derzeit kommt es bei vielen zu Laufzeitfehlern im Rahmen der E-Mail-Prüfung. Wir arbeiten bereits an einer Lösung.

Details

Datum:
7. Dezember
Zeit:
18:00 bis 20:00

Veranstaltungsort

Digital

Veranstalter

Norman Uhlmann

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