Unter Leitung unseres Vorstandsmitglieds Helmut Caspary fand am 26.September 2019 unsere diesjährige Führung mit 15 Schöffinnen und Schöffen durch die JVA Berlin-Moabit statt. Durch unseren Austausch mit anderen Landesverbänden wissen wir jedoch, dass mehr Besuche in solchen Hochsicherheitseinrichtungen möglich sind. Spitzenreiter ist die JVA in Burg mit 160 Schöffinnen und Schöffen (Besuchern) im Jahr 2019 gewesen. Da geht also noch einiges. Wir werden daher nochmals kurzfristig in der JVA anklopfen und um einen Termin bitten. Wir informieren wieder über unsere Webseite unter der Rubrik Veranstaltung.
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September 2019: Tag des Kriminalgerichts in Berlin
Am 21. September 2019 fand wieder der Tag des Kriminalgerichts in Berlin statt. Wir waren natürlich wieder mit einem Stand vertreten, um die Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Rechtssprechung entsprechend zur repräsentieren. In der Zusammenarbeit von Amts- und Landgericht öffneten an diesem Tag das Gericht außerhalb des regulären Betriebs die Pforten. Die Besucher an diesem Tag hatten die Möglichkeit, die Justiz auch hinter den Kulissen kennenzulernen. Es wurden Schauprozesse durchgeführt und erläutert. Zusätzlich präsentierten sich Opferverbände, Resozialisierungseinrichtungen und vielen anderen Akteuren, die an der Rechtssprechung entweder mitwirken oder auch neben oder nach der Justiz eine wichtige Rolle einnehmen. Wir werden in 2020 die Mitglieder vorab über diesen Tag informieren, da wir glauben, dass es einen wirklichen Mehrwert für alle Schöffinnen und Schöffen sowie für alle anderen ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bietet.
Oktober 2019: Chinesische Delegation der Justizbeschäftigten zu Gast in Berlin
In der Woche vom 14.10. bis 20.10.2019 waren im Rahmen eines internationalen Austausch Justizbeschäftigte aus China in Berlin und Hamburg unterwegs, um sich über das deutsche Rechtssystem und seine Besonderheiten zu informieren. Die Delegation besuchte unter anderem die Deutsche Richterakademie beim Deutschen Anwaltsverein und uns – den Bund der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter -, um sich die jeweiligen Perspektiven, Meinungen und das Selbstbild berichten zu lassen und diese mit den chinesischen Rechtssystem-Bedingungen zu vergleichen. Unsere Veranstaltung fand am 17.10.2019 in den Räumlichkeiten der FOM statt. Den sechsstündigen Austausch, der simultan übersetzt wurde, empfanden wir als angenehmen und informativ. Weitere internationale Delegationsbesuche in Berlin sind vorgesehen.
September 2019: Fachrichterkonferenz des DVS in Berlin
Als Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter sind wir Mitglied im Bundesverband DVS. Am 11. und 12. Oktober 2019 fand in Berlin die erste Fachrichterkonferenz des DVS statt. Dieses Gremium des DVS wurde direkt in der ersten Sitzung verstetigt und wird sich in der Zukunft für die Stärkung der Fachrichterbesetzung – an z.B. Arbeits- , Verwaltungs- und Sozialgerichten einsetzen und spezielle Aus- und Weiterbildungskonzepte erarbeiten. Die erste bundesweite Tagung für ehrenamtliche Sozialrichter ist für das Frühjahr 2020 vorgesehen. Als Vorsitzende des Gremiums wurden René Schindler und Renate Gundel gewählt.
Wir werden hier über die Fortschritte und Aktionen berichten.
Mai 2019: Landesverband zu Gast bei Berliner Justizsenator – Dr. Dirk Behrendt
Nach mehr als 10 Jahren fand auf Initiative unseres neuen Vorstandes am 02.05.2019 ein erstes informatives Treffen mit dem Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung des Landes Berlin, Dr. Dirk Behrendt| BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt.
Wir nutzten die Gelegenheit, einige uns bewegende Themen anzusprechen und Vorschläge, aber auch Kritiken anzubringen.
So tauschten wir uns zu dem zuletzt durchgeführten Auswahlverfahren der Berliner Schöffenwahl-Ausschüsse aus und verwiesen hierbei auf den kritischen Artikel unserer ehemaligen Landesvorsitzenden in der letzten RohR.
Intensiv diskutiert wurde auch der Vorschlag der niedersächsischen Justizministerin, eine Supervision für Schöffinnen und Schöffen einzurichten. Diese Idee wurde vom Justizsenator wohlwollend aufgenommen.
Der langjährige Wunsch unseres Verbandes einer gesetzliche Verankerung des Kündigungsschutzes für ehrenamtliche Richterinnen und Richter – ähnlich der Brandenburger Landesverfassung – wurde intensiv besprochen.
Bei einem weiteren Punkt – die Möglichkeiten der Würdigung des staatlichen Ehrenamtes der in Berlin über 6.000 ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zu verbessern – sah auch der Justizsenator Reserven.
Unser Treffen nutzten wir auch zur Thematisierung der Novellierung des Berliner Justizgesetzes, aber auch der nicht ganz transparenten und verständlichen Entgeltabrechnung für ehrenamtliche Richterinnen und Richter.
Das für alle Seiten konstruktive Gespräch wird in regelmäßigem Abstand fortgeführt.
Redaktion: Norman Uhlmann, Petra Ott – 13.05.2019