Oktober 2019: Ordentliche Bundesmitgliederversammlung und Wahlen in Hamburg

Am Wochenende (18.10 – 20.10.2019) fand in Hamburg (Verbandsbereich des LV Nord) in diesem Jahr die Bundesmitgliederversammlung der deutschen Landesverbände des DVS statt. Auch wir als Bund der ehrenamtlichen Richter LV Brandenburg-Berlin sind als zweitstärkster Mitgliedsverband natürlich dabei gewesen. Die wichtigsten Ergebnisse sind:
– Etatplanung 2020 und 2021
– Fachaufgabenstellungen für die eingerichteten Fachgremien
– Veranstaltungsjahresplanung 2020

Im Rahmen der ordentlichen Mitgliederversammlung haben wir für die Amtszeit von zwei Jahren ein neues Präsidium gewählt:
Vorsitzender (Präsident): Andreas Höhne
Stellv. Vorsitzender (Geschäftsführer): Sabahittin Yarici
Stellv. Vorsitzender: Mathias Kruse
Revisioren: Petra Ott, Simone Bauer und Waltraut Koch

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September 2019: JVA Besuch für Schöffinnen und Schöffen

Unter Leitung unseres Vorstandsmitglieds Helmut Caspary fand am 26.September 2019 unsere diesjährige Führung mit 15 Schöffinnen und Schöffen durch die JVA Berlin-Moabit statt. Durch unseren Austausch mit anderen Landesverbänden wissen wir jedoch, dass mehr Besuche in solchen Hochsicherheitseinrichtungen möglich sind. Spitzenreiter ist die JVA in Burg mit 160 Schöffinnen und Schöffen (Besuchern) im Jahr 2019 gewesen. Da geht also noch einiges. Wir werden daher nochmals kurzfristig in der JVA anklopfen und um einen Termin bitten. Wir informieren wieder über unsere Webseite unter der Rubrik Veranstaltung.

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September 2019: Tag des Kriminalgerichts in Berlin

Am 21. September 2019 fand wieder der Tag des Kriminalgerichts in Berlin statt. Wir waren natürlich wieder mit einem Stand vertreten, um die Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Rechtssprechung entsprechend zur repräsentieren. In der Zusammenarbeit von Amts- und Landgericht öffneten an diesem Tag das Gericht außerhalb des regulären Betriebs die Pforten. Die Besucher an diesem Tag hatten die Möglichkeit, die Justiz auch hinter den Kulissen kennenzulernen. Es wurden Schauprozesse durchgeführt und erläutert. Zusätzlich präsentierten sich Opferverbände, Resozialisierungseinrichtungen und vielen anderen Akteuren, die an der Rechtssprechung entweder mitwirken oder auch neben oder nach der Justiz eine wichtige Rolle einnehmen. Wir werden in 2020 die Mitglieder vorab über diesen Tag informieren, da wir glauben, dass es einen wirklichen Mehrwert für alle Schöffinnen und Schöffen sowie für alle anderen ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bietet.

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Oktober 2019: Chinesische Delegation der Justizbeschäftigten zu Gast in Berlin

In der Woche vom 14.10. bis 20.10.2019 waren im Rahmen eines internationalen Austausch Justizbeschäftigte aus China in Berlin und Hamburg unterwegs, um sich über das deutsche Rechtssystem und seine Besonderheiten zu informieren. Die Delegation besuchte unter anderem die Deutsche Richterakademie beim Deutschen Anwaltsverein und uns – den Bund der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter -, um sich die jeweiligen Perspektiven, Meinungen und das Selbstbild berichten zu lassen und diese mit den chinesischen Rechtssystem-Bedingungen zu vergleichen. Unsere Veranstaltung fand am 17.10.2019 in den Räumlichkeiten der FOM statt. Den sechsstündigen Austausch, der simultan übersetzt wurde, empfanden wir als angenehmen und informativ. Weitere internationale Delegationsbesuche in Berlin sind vorgesehen.

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September 2019: Fachrichterkonferenz des DVS in Berlin

Als Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter sind wir Mitglied im Bundesverband DVS. Am 11. und 12. Oktober 2019 fand in Berlin die erste Fachrichterkonferenz des DVS statt. Dieses Gremium des DVS wurde direkt in der ersten Sitzung verstetigt und wird sich in der Zukunft für die Stärkung der Fachrichterbesetzung – an z.B. Arbeits- , Verwaltungs- und Sozialgerichten einsetzen und spezielle Aus- und Weiterbildungskonzepte erarbeiten. Die erste bundesweite Tagung für ehrenamtliche Sozialrichter ist für das Frühjahr 2020 vorgesehen. Als Vorsitzende des Gremiums wurden René Schindler und Renate Gundel gewählt.
Wir werden hier über die Fortschritte und Aktionen berichten.

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