Berlin hat eine lange Tradition im Bereich der Handelsgerichtsbarkeit und die meisten Verfahren in Deutschland. Neben dem Bund der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter gibt es eine spezielle Handelsrichtervereinigung in Berlin sowie eine Bundesvereinigung für Handelsrichter:innen. Wir verstehen uns nicht als Konkurrenzvereinigung.
Aus diesem Grund hatten wir seit unserer Verbandsgründung auch noch nicht selbst das Gespräch gesucht, jedoch hielten wir es für notwendig, neben dem informatorischen Austausch auch als Verein diesen Standort einmal zu besuchen. Das Gespräch fand zwischen der Vizepräsidentin des Landgerichts Frau Glasmacher und Herrn Dr. Loh statt.
Themen waren, u.a.
- die geplante Landgerichtsreform und Auswirkungen auf den Standort Littenstraße: keine wesentlichen Auswirkungen für die ehrenamtlichen Handelsrichter
- Erfahrungsaustausch zu den digitalen Einlasskarten für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Standort Littenstraße
- Reflexion zu den Pandemiebedingungen und Auswirkungen am Standort im Bereich der Handelssachen: COVID hat die Handelsgerichte nur kurzzeitig „gelähmt“; grundsätzlich wurden alle pandemiebedingten Verfahrensverzögerungen aufgearbeitet, auf unterschiedliche Art je nach Kammer. Testungen vor Verhandlungen am Standort fanden i.d.R. statt. Teilweise wurden auch schriftliche Verfahren ersatzweise durchgeführt.
- die Einrichtung der neuen internationalen Kammer für Handelssachen in 2021: Es ergaben sich noch keine Verfahren (auch in der internationalen Kammer am Verwaltungsgericht nicht). Die Benennung qualifizierter Fachrichter über die IHK verlief unproblematisch, da dieses Gericht ausschließlich in englischer Sprache tagt und korrespondiert.
- Austausch zur besonderen Rolle des Vereins „Vereinigung der Handelsrichter“ – auch in Bezug auf Länderinitiativen, die dem Vorhaben, die Handelskammern abzuschaffen, entgegenwirken
- Ansichten zur Rolle der Handelsrichter in den Verfahren (eindeutig besteht ein Mehrwert durch den Austausch im Rahmen der Verfahren mit Handelsrichter:innen – dieser ist auch nach Meinung der Vizepräsidentin unentbehrlich).
- Möglichkeiten der digitalen Sitzungen, sowohl hybride Formate als auch reine Online-Veranstaltungen: Das LG hat hierzu bereits Möglichkeiten in verschiedenen Räumlichkeiten für die unterschiedlichen Formate geschaffen.
- Lob durch den Verband zu den Würdigungen der Handelsrichter u.a. im Prozess der Benennung (Ernennungsurkunden) und im Entlassungsprozess – dies sollte auch in anderen Gerichtsbarkeiten stattfinden
- Austausch zum Bedarf an Fortbildungen für Handelsrichter: Konsens besteht darüber, dass durch die Eigenschaften der Fachrichter solche nicht unbedingt benötigt werden, die ohnehin stattfindenden Jahresveranstaltungen mit der IHK Berlin (außer in der Pandemie) sind ausreichend.
Als eine gemeinsame Zielstellung wurde die Erhöhung des Frauenanteils diskutiert, denn derzeit sind Handelsrichter zumeist männlich. Hierzu gehen wir auf die IHK zu, um gezielt Aktionen abzusprechen, um eine signifikante Erhöhung des Frauenanteils erreichen zu können.
Foto von Norman Uhlmann